VIII Ruhrhalbinsel
Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,
wir freuen uns, dass Sie den Weg zur FDP Ruhrhalbinsel gefunden haben. Wir Freie Demokraten vertreten mit unserem Ortsverband Ruhrhalbinsel die liberale Politik in den Stadtteilen Kupferdreh, Byfang, Burgaltendorf, Heisingen, Überruhr-Hinsel und Überruhr-Holthausen.
Wir möchten diese Plattform nutzen, um Sie über unsere Veröffentlichungen zu informieren und um Ihnen die Möglichkeit zu geben, mit uns in Kontakt zu treten. Machen Sie davon Gebrauch, über Anregungen und Ideen sind wir jederzeit dankbar.
Sie finden uns auch auf facebook: https://web.facebook.com/FDPRHI/
Gemeinsam mit Ihnen möchten wir unseren Stadtbezirk lebens- und liebenswert gestalten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ortsvorsitzender
Gerhard Eßler
Geschäftsführender Vorstand
Gerry Sautmann
Schriftführer
Beisitzer
Iris Sondermann, Oliver Müller, Hagen Schulz-Thomale und Nikolaus Dieter Justen sind Beisitzer des Ortsvorstandes im Ortsverband Ruhrhalbinsel.
Termine
Pressemitteilung
Deutliche Mehrheit für Parkerlaubnis
FDP bedauert verfehltes Beteiligungsquorum
Die Essener FDP als Mitinitiator des Bürgerentscheids in Kupferdreh für eine vorübergehende Parkerlaubnis auf dem Marktplatz an Nicht-Markttagen dankt allen Abstimmungsteilnehmern der Ruhrhalbinsel für ihr deutliches 70%-Votum für den von den Liberalen unterstützten Lösungsvorschlag und bedauert daher das nur knapp verfehlte Quorum für die rechtliche
Bindungswirkung der Abstimmung.
Zum Ausgang des Bürgerentscheids erklären der Parteivorsitzende der Essener FDP Ralf Witzel und der FDP Ruhrhalbinsel Jürgen Klein gemeinsam:
„Der politische Wille der Abstimmungsteilnehmer ist eindeutig für bessere Parkmöglichkeiten in Kupferdreh. Es ist daher ausgesprochen bedauerlich, wenn eine etwas zu geringe Wahlbeteiligung nun dafür sorgt, dass das Votum nur als unverbindliche Meinungsäußerung gilt und keine Bindewirkung für die Politik entfaltet. Damit hat sich leider der strategische Umgang der SPD mit diesem Thema als erfolgreich erwiesen, durch eine gezielte Nichtbeteiligung an der öffentlichen Auseinandersetzung die Abstimmung mit einer Dethematisierung zu Fall zu bringen. Für eine lebendige Bürgerdemokratie ist Desinteresse aber keine Empfehlung. Selbstverständlich bleibt unser Anliegen auf der politischen Tagesordnung und steht spätestens bei der baldigen Kommunalwahl 2020 wieder zur Abstimmung, wenn die Wähler über die Parteien und ihre Inhalte insgesamt neu entscheiden dürfen.“
FDP-Bezirksvertreter sieht Überlegungen zu Badestelle in Kupferdreh kritisch
Der Bezirksvertreter der FDP in der BV VIII, Jürgen Klein, sieht die von der CDU angefachte Diskussion um weitere Badestellen an der Ruhr aus Kosten- und Sicherheitsfragen kritisch, erwartet aber von der Verwaltung eine ergebnisoffene Prüfung. "Grundsätzlich befürwortet die FDP der Ruhrhalbinsel die Prüfung auf Einrichtung einer weiteren Bademöglichkeit an der Ruhr. Aus diesem Grund haben wir in der Bezirksvertretung VIII den gleichlautenden Prüfauftrag der CDU unterstützt.“
Die vorgeschlagene Stelle kommt aber für Jürgen Klein nicht in Frage, da sich genau dort die Einfahrtsschneise zum Anlegesteg der Ruderboote und Drachenboote des TVK Essen-Kupferdreh befindet. Eine Gefährdung der Schwimmer wäre somit unvermeidlich. Jürgen Klein stellt sich generell die Frage, ob es sich lohnt, weitere Badestelle am See einzurichten. „Wenn man bedenkt mit welchen Einschränkungen die Badestelle am Seaside Beach betrieben werden muss, halte ich die geführte Debatte für Augenwischerei. Fakt ist, dass das Baden am Seaside Beach aus bekannten Gründen nur an wenigen Tagen im Jahr möglich ist. Dieses würde auch für jede weitere Badestelle gelten. Und nicht vergessen werden darf, dass es auch eine Aufsicht geben muss. Dies führt neben der Herrichtung zu zusätzlichen Kosten, die die Stadt übernehmen müsste", so Klein.