Die Essener Freien Demokraten haben den Wahlabend der Kommunalwahl 2020 mit ihren Kandidaten und vielen Wahlhelfern am Burgplatz in der Essener Innenstadt verbracht. Voller Spannung wurden die Hochrechnungen erwartet und die eingehenden Stimmergebnisse verfolgt. Bereits am Wahlabend haben Kandidaten und Parteiführung viel reflektiert, diskutiert und analysiert. 

Die Essener FDP hätte sich nach ihren historischen Erfolgen in den Jahren 2017 und 2019 ein besseres Kommunalwahlergebnis gewünscht, freut sich aber über einen Mandatsgewinn. Die Liberalen haben wieder eine dreiköpfige Ratsfraktion und stellen nun Bezirksvertreter in sechs (bislang fünf) Stadtbezirken.

Die Abschlußkundgebung ist das Finale im wochenlangen Kommunalwahlkampf: Auf diverse Infostände in unterschiedlichen Essener Stadtteilen mit zahlreichen Bürgergesprächen folgt am Mittag und Nachmittag vor dem Wahltag die Abschlußkundgebung in der Essener Innenstadt. Dort haben die Essener Freien Demokraten ein letzten Mal für diesen Urnengang mit etlichen Werbeschriften und bunten Ballons in den FDP-Farben für sich und ihre politischen Ziele geworben.

Die Essener FDP hat sich mit dem örtlichen Kreisvorstand des DEHOGA im Hotel Sengelmannshof in Kettwig über die aktuelle Lage in der Corona-Krise ausgetauscht. Schnell sind sich beide Seite einig gewesen: Gastronomie und Hotellerie müssen vor Ort stabilisiert werden. Zusammen mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralph Bombis MdL wurden aktuelle Handlungsfelder debattiert wie eine geringere kommunale Belastung bei Abgaben und Gebühren, erweiterte Betätigungsmöglichkeiten (beispielsweise durch Außengastronomie oder Sonntagsöffnungen im Handel) sowie mehr Rechts- und Planungssicherheit für Investitionen. Positiv bewertet die FDP die große Verantwortungsübernahme vieler inhabergeführten Betriebe beim Erhalt ihres Personals während der Corona-Krise. 

In der heißen Phase vier Wochen vor der Kommunalwahl sind wieder zahlreiche Infostände der FDP im gesamten Essener Stadtgebiet verteilt. In diesem Rahmen haben viele, teilweise auch ausführliche Bürgergespräche stattgefunden. Der Essener Parteivorsitzende Ralf Witzel MdL, Spitzenkandidat Hans-Peter Schöneweiß und OB-Kandidat Dr. Karlgeorg Krüger sind im gesamten Stadtgebiet im Einsatz gewesen und haben in allen Stadtbezirken bei den Infoständen die dortigen Wahlkämpfer im Bürgerdialog vor Ort unterstützt.

Der Spitzenkandidaten fürs Ruhrparlament Thomas Boos hat mehrere Einsätze in Essen begleitet und die Passanten über die erste Direktwahl unserer regionalen Vertretung informiert. 

Auf dem Oberschuirshof der Familie Weber haben sich der Essener Parteivorstand und etliche Ortsvorsitzende mit Vertretern der Kreisbauernschaft zum Fachdialog getroffen. Mit von der Partie waren neben dem Essener FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel auch der landwirtschaftspolitische Sprecher Markus Diekhoff MdL sowie der verbraucherschutzpolitische Sprecher Stephan Haupt MdL aus der FDP-Landtagsfraktion. 

Betriebsinhaber Nikolas Weber und sein Team haben verschiedene Aspekte ihrer heutigen Arbeit vorgestellt und deren Bedeutung unterstrichen. Die Familie kümmert sich seit neun Generationen im Ruhrtal um die regionale Nahversorgung der Stadt. Der Hof verfolgt ferner innovative Vermarktungskonzepte wie beispielsweise das Projekt Feldfreunde: Großstadtbürger können ihr eigenes Feldstück mieten, um dort ihr Gemüse zu ernten und werden dabei fachlich gut beraten und betreut.

Die FDP-Landwirtschaftsexperten Markus Diekhoff und Stephan Haupt haben unsere Ziele ausführlich erläutert, wie wir mehr Wertschätzung für Lebensmittel vermitteln und die harte Arbeit familiärer Betriebe besser honorieren sollen.

Die Essener FDP beschließt im Juli das neue Essener Bürgerprogramm mit dem Titel „Freiheiten schaffen, Eigeninitiative fördern, Zukunftsfähigkeit gestalten” und läutet damit die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes 2020 ein. Das Wahlprogramm ist von den Delegierten des Kreishauptausschusses einstimmig verabschiedete worden und markiert für alle wichtigen Politikfelder die Leitlinien der FDP in den nächsten Jahren.  

Die FDP vor Ort tritt in ihrem aktuellen Wahlprogramm weiterhin beispielsweise für eine ideologiefreie und mobilitätsfreundliche Verkehrspolitik, mehr Ordnung und Sicherheit, solide Kommunalfinanzen und attraktive Rahmenbedingungen für die Wirtschaft ein.

Die Essener FDP hat nach der Corona-bedingten Zwangspause im Juni ihre satzungsgemäß vorgesehenen Gremien Kreishauptausschuß (KHA) zur Kommunalwahlvorbereitung, Kreisparteitag (KPT) zur Neuwahl der Parteiführung und Kreiswahlversammlung (KWV) zur Aufstellung von OB-Kandidat und Ratskandidaten einberufen. Mit einer Bewerberliste von 121 Personen und zwei weiteren Wahlkreiskandidatinnen tritt die FDP vor Ort auf Augenhöhe mit all ihren politischen Wettbewerbern zur Kommunalwahl am 13. September 2020 an.

Die Essener Liberalen gehen mit Dr. Karlgeorg Krüger ins Rennen um den neuen Oberbürgermeister der Stadt, Hans-Peter Schöneweiß führt zum fünften Mal in Folge die Ratsreserveliste an, und über alle neun Stadtbezirksvertretungen kandidieren in etwa ebenso viele Persönlichkeiten wie für die Ratsliste. FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß verdeutlichte in seiner Rede der Ratsfraktion sowie als Spitzenkandidat zusammen mit dem neuen OB-Kandidaten Dr. Karlgeorg Krüger die Haltung der FDP zu wichtigen Fragen der aktuellen Stadtpolitik.

Die ersten zehn Plätze der Ratsliste lauten: Hans-Peter Schöneweiß (76,5%), Petra Hermann (67,6%), Eduard Schreyer (93,1%), Martin Weber (90,0%), Dr. Karlgeorg Krüger (72,3%), Martin Hollinger (89,0%), Falk Grünebaum (84,2%), Christian Mertens (73,2%), Markus Robusch (64,6%) und Vivian Kühner (80,6%).

Die Essener FDP hat im Juni 2020 ihren turnusmäßigen Wahlparteitag durchgeführt. Die 125 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder bestätigten dabei mit jeweils stabilen Ergebnissen ihre bisherige Parteiführung im Amt. FDP-Parteivorsitzender bleibt der Landtagsabgeordnete Ralf Witzel (88,2%), seine Stellvertreter sind weiterhin Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß (74,8%) und Eduard Schreyer (88,7%). Schatzmeister bleibt Christian Stratmann (94,2%) und Protokollführerin Petra Hermann (66,7%).

Bei den Beisitzerwahlen, die die Parteiführung komplettieren, sind nachfolgende sechs Mitglieder bestätigt worden: Marcus Fischer (92,2%), Martin Hollinger (92,2%), Martin Weber (87,0%), Falk Grünebaum (82,6%), Dr. Karlgeorg Krüger (73,0%) und Christian Mertens (68,7%). Die Amtszeit der neuen Vorstandsperiode dauert bis Frühjahr 2022.

Der wiedergewählte FDP-Parteivorsitzende Ralf Witzel MdL konnte in seinem Rechenschaftsbericht für das zurückliegende Jahr 2019 erfreut auf kontinuierlich steigende Mitgliederzahlen (+ 7% auf 380 Personen) und das mit 6,4% historisch zweitbeste Essener Wahlergebnis bei einer Europawahl verweisen. 

Die Essener FDP hat bei ihrem Parteitag im Jahr 2020 das Werdener Parteimitglied Gunter Carloff (73) für die Treue seiner 50-jährigen Mitgliedschaft geehrt. Der Leitende Polizeidirektor im Ruhestand ist Ende 1969 in die Hamburger FDP eingetreten, wechselte aus beruflichen Gründen später nach Sankt Augustin und ist inzwischen seit langen Jahren in der Werdener FDP aktiv. So kandidierte Gunter Carloff bereits 2014 für den Essener Stadtrat und tritt auch bei der bevorstehenden Kommunalwahl im September 2020 wieder für die FDP zum Stadtrat und für die Bezirksvertretung IX im Essener Süden an.

Ein wichtiges Interessens- und Kompetenzgebiet von Gunter Carloff ist die innere Sicherheit. Carloff war von 2005 bis 2009 Leiter des Flugdienstes bei der Bundespolizei und beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit Fachfragen der Notfallrettung und des Personenschutzes.

Essens FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel überreichte dem besonderen Jubilar zusammen mit weiteren Mitgliedern des Parteivorstands und seinem Werdener FDP-Vorsitzenden Peter Barthel die Ehrennadel und Ehrenurkunde der Bundespartei als Zeichen des Dankes für jahrzehntelanges Engagement.

Mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang hat die Essener FDP das Kommunalwahljahr 2020 eröffnet. 150 Gäste aus der Partei, Wirtschaft und Stadtgesellschaft sind der Einladung gefolgt. Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL hat in seiner Eröffnungsrede ehrgeizige Ziele für die Kommunalwahl ausgerufen: Die Anzahl der Mandate solle vor Ort verdoppelt werden, und mit mindestens 100 Kandidaten stadtweit wolle die FDP als Gesamtessener Partei in allen Stadtbezirken präsent sein.

Nach der Rede der Ratsfraktion von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Petra Hermann hat der stellvertretende Ministerpräsident und FDP-Landesvorsitzende Dr. Joachim Stamp als Festredner zum Publikum gesprochen. Er warnte vor Hysterie und Untergangsszenarien und versicherte, die FDP wolle für alle leistungsbereiten Menschen Aufstiegsperspektiven in unserem Land schaffen. Die FDP wolle nicht den Mangel umverteilen, sondern Chancen schaffen. Wichtige Impulse zur Modernisierung des Chancenlandes Nordrhein-Westfalen gebe es daher beispielsweise durch eine bessere frühkindliche Bildung mit mehr Sprachförderung, Talentschulen oder den Ausbau von Infrastruktur und Digitalisierung.

Der sich anschließende Neujahrsbrunch hat den erschienenen Mitgliedern, Bürgern, Verbänden und Unternehmensvertretern eine willkommene Gelegenheit geboten, in geselliger Atmosphäre den gemeinsamen Gedankenaustausch zu pflegen und ferner neue Kontakte zu knüpfen.