Auch nach Ablauf eines für die Liberalen schwierigen Jahres 2013 hat die Essener FDP alle Freunde zu einem gemütlichen Adventsbrunch eingeladen, um den gemeinsamen Austausch zu pflegen. Neben allen Analysen zu Rückschlägen im zurückliegenden Jahr hat aber insgesamt der Blick nach vorne dominiert, um sich 2014 neuen Herausforderungen zu stellen.

Aus der Bundestagswahlniederlage seien mit der Neuaufstellung der Bundesführung richtige und wichtige Konsequenzen gezogen worden, stellten zahlreiche Teilnehmer fest. Nun gelte es, wieder kraftvoll im neuen Jahr neue politische Projekte in Angriff zu nehmen, um bei den Bürgern zu punkten, so die Zielsetzungen vieler für 2014. Aber natürlich ist neben dem Jahresrückblick auch der gesellige Teil nicht zu kurz gekommen, und viele Parteifreunde haben über ihre Mitstreiter auch persönlich in lockerer Atmosphäre mehr erfahren.

Vertreter der FDP-Ortsverbände Mitte, Kettwig, Ost und Borbeck haben zu einem vorweihnachtlichen Gänseessen ins „Gasthaus Kreuz“ nach Stoppenberg geladen.

Gastredner war Thomas Kemmerich, Abgeordneter im Landtag von Thüringen und Bundesvorsitzender des Liberalen Mittelstandes.

Unter dem Motto „Mut zur Freiheit“ diskutierte Kemmerich mit den über 30 Gästen bei leckerem Gänseschmaus über den Neufindungsprozeß der Liberalen und die Fragestellung, wie die FDP das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen kann.

Beim Kupferdreher Brunnenfest hat FDP-Bundestagskandidatin Petra Hermann viele Passanten mit kleinen Ballonkunstwerken erfreuen können.

Der liberale Infostand am Benderpark hat sich daher auch zum richtigen Publikumsmagneten entwickelt.Bei vielen Kindern standen modellierte Tiere ganz hoch in der Gunst, die älteren Semester haben sich vor allem an liberalen Ballonhüten erfreut.

Die FDP war dieses Jahr wieder beim traditionellen 4er-Cup des Steeler Ruder Vereins dabei. Die "liberale Flotte" bestand wie im Vorjahr aus zwei Booten. Ins Finale schaffte es leider keines der Boote. Für die Besatzung des einen 4ers war schon im Hoffnungslauf der Vorrunde Schluss. Das zweite Boot ruderte aber immerhin ins Halbfinale.

Die Siegerpokale der Wettbewerbe waren wieder eine Spende des OV Essen-Ost an den Steeler Ruder Verein. Die Beteiligten FDP-Mitglieder zeigten durch ihre Präsenz bei diesem Wettbewerb Bürgernähe. Das war wenige Monate vor der Bundestagswahl Wahlwerbung vor Ort. Der CDU war die blau-gelbe Dominanz am Ruhrufer optisch wohl zu stark, denn sie zog noch vor dem Start des ersten Rennens von dannen.

Am 1. Juni 2013 hat der liberale Fraktionschef im Essener Stadtrat Hans-Peter Schöneweiß seinen 60. Geburtstag im Kreise zahlreicher Gäste aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung feiern können, die es sich allesamt nicht nehmen ließen, dem Jubilar zu gratulieren.

In ihren jeweiligen Ansprachen würdigten Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL, Fraktionsvize Klaus Budde, Landtagsvizepräsident Dr. Gerhard Papke MdL, Unternehmer und Prinzipal Christian Stratmann sowie Bürgermeister Franz-Josef Britz den jahrzehntelangen ehrenamtlichen Einsatz des Geburtstagskindes.

Schöneweiß blickt unter anderem zurück auf 30 Jahre FDP-Mitgliedschaft, den Hattrick von drei Ratsperioden als Chef der Liberalen im Rat der Stadt Essen und zahlreiche Parteiämter und Funktionen im Ruhrgebiet sowie auf Landes- oder Bundesebene. Personen und Institutionen aus allen Teilen der Gesellschaft haben dem Jubilar ihre Gratulationswünsche und Präsente überbracht.

In seiner Freizeit engagiert sich Schöneweiß neben der Politik insbesondere auch für den Sport und den Essener Karneval. Mit zwei Perioden in der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel und drei Amtszeiten im Rat weist Schöneweiß ein Vierteljahrhundert kommunale Mandatsausübung auf. Ferner ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Regionalverband Ruhr (RVR).

Die Essener FDP hat Entwicklungsperspektiven für die Ruhrregion mit dem Experten für Landesplanung in der FDP-Landtagsfraktion Holger Ellerbrock MdL debattiert. Dieser hat dafür geworben, die Attraktivität als Produktionsstandort zu verbessern, da Industrie auch Wertschöpfung und Wohlstand schaffe.

Für einen starken Industriestandort Ruhr, der auch zukünftig Arbeitsplatzperspektiven biete, sollten Blockaden im Denken und bei der Realisierung von Großprojekten aufgehoben werden. Bedenkenträger dürften Fortschritt und einem Infrastrukturausbau nicht ständig im Wege stehen und für Planungsverzögerungen sorgen.

Das ehrenamtliche Engagement der vielen Helfer der Essener Johanniter stand im Mittelpunkt des Vorstandsgesprächs der Hilfsorganisation mit dem FDP-Parteivorsitzenden Ralf Witzel MdL und Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß, die sich über die vielfältigen Aufgaben und Tätigkeitsfelder der Essener Johanniter informiert haben.

Bei dem Besuch in der Henricistraße begutachteten die Liberalen die Dienste der Johanniter vor Ort und machten sich bei einer Besichtigung der Geschäftsstelle ein Bild von Ausbildung, Jugendarbeit, Haus-Notruf-Dienst, Medizinischem Transportdienst, Katastrophenschutz und Rettungsdienst.

Neben aktuellen Entwicklungen in Rettungsdienst und Katastrophenschutz ist hierbei die Freiwilligenarbeit der Johanniter ein wichtiges Gesprächsthema gewesen. Johanniter-Vorstand Peter Tuppeck stellte heraus, daß die Arbeit der vielen Freiwilligen im Ehrenamt, Freiwilligen Sozialen Jahr und Bundesfreiwilligendienst eine wesentliche Säule der Hilfsorganisation darstellt. Dabei soll es nach dem Willen der FDP auch zukünftig bleiben.

Nachdem sich der FDP-Bundesvorsitzende Philipp Rösler am Tag nach der Niedersachen-Wahl dazu entschieden hatte, den für Mai in Nürnberg geplanten Bundesparteitag mit Vorstandsneuwahlen vorzuziehen, fand dieser am zweiten Märzwochenende statt. Die Essener Delegierten Petra Hermann und Ralf Witzel MdL haben dabei die örtlichen Liberalen im Estrel Convention Center in Berlin-Neukölln vertreten und ihre Voten für die personelle Neuaufstellung der Partei dort abgegeben.

Mit breiter Mehrheit haben sich die rund 660 Delegierten auch für eine Variante einer Doppelspitze im Bundestagswahljahr entschieden: Neben dem wiedergewählten Parteivorsitzenden Philipp Rösler zieht die FDP mit dem Spitzenkandidaten Rainer Brüderle in den Bundestagswahlkampf. Aus dem Ruhrgebiet wurde der NRW-Generalsekretär Marco Buschmann als Beisitzer in den Bundesvorstand gewählt.

Am Ort des Geschehens konnten sich die Schüler ein persönliches Bild von der alltäglichen politischen Arbeit machen. Konkrete Fragen über aktuelle gesellschaftliche Themen oder die Aufgaben eines Abgeordneten haben die Jugendlichen direkt danach im Anschluß an die Plenardebatte zusammen mit ihrem Abgeordneten aus dem Essener Süden erörtert.

Schüler sollten frühzeitig für gesellschaftliche Mitsprache und Beteiligung begeistert werden und sich einmischen,bevor sie ins Berufsleben starten.

Die FDP im Essener Süden hat mit Flugblattverteilungen und Infostandaktionen einen wichtigen Beitrag zum Erfolg des Bürgerentscheids gegen missionarische Straßenumbenennungen in Rüttenscheid geleistet. Die Liberalen gratulieren daher der von der FDP unterstützten siegreichen Anwohnerinitiative ProVon und allen engagierten Bürgern, die sich gegen die rot-rot-grüne Umbenennungsaktion so erfolgreich zur Wehr gesetzt haben, ganz herzlich zu ihrem beeindruckenden Erfolg. Der Einsatz auch bei Schneetreiben und klirrender Kälte hat sich gelohnt: Die Zustimmung von 80% als Ergebnis des Bürgerwillens ist eine schallende Ohrfeige für Rot-rot-grün. Die Bürgervernunft hat die politische Bevormundung klar besiegt.

Die FDP hofft nun im Interesse der Essener Bevölkerung auch in zahlreichen anderen Stadtteilen, daß derartige Umbenennungsaktionen gegen den erkennbaren Anwohnerwillen zukünftig unterbleiben. So hätten die 60.000 Euro Kosten, die diese rot-rot-grüne Spielwiese nach sich gezogen hat, doch noch einen bleibenden Wert.

Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß hat zu Jahresbeginn 2013 auf Einladung des Ortsverbandes Bredeney bei der FDP über den laufenden Strategieprozeß Essen.2030 referiert. Das Ruhrgebiet müsse in Zeiten des demographischen Wandels Lösungen für zentrale Handlungsfelder entwickeln, öffentlich zur Diskussion stellen und eine größtmögliche Akzeptanz in der Bevölkerung für Notwendigkeiten zur Veränderung herstellen.Die Anwesenden erörterten engagiert die wichtigsten Herausforderungen für die Stadt Essen mitten in einer Ruhrregion im Wandel. So müßte die Schuldenspirale dringend durchbrochen werden und die öffentliche Infrastruktur an neue gesellschaftliche Bedürfnisse einer veränderten Zusammensetzung der Bevölkerung angepaßt werden. Es hat dabei weitgehenden Konsens gegeben, daß die Chancen einer Modernisierung die Risiken einer Unterlassung deutlich überwiegend dürften.

Die Sanierung der öffentlichen Finanzen ist nach Einschätzung des Essener FDP-Parteichefs und Landtagsabgeordneten Ralf Witzel die wichtigste politische Aufgabe im Jahr 2013. Witzel hat daher zusammen mit seinem Fraktionsvorsitzenden Christian Lindner auch eine Schuldenuhr im Düsseldorfer Parlament aufgestellt.

Witzel will auf diese Weise noch mehr Bürger von der Notwendigkeit eines härteren Sparkurses überzeugen. Stadt, Land und Bund lebten seit Jahrzehnten über ihre Verhältnisse. So kann es aus Sicht der Liberalen nicht weitergehen, wenn die Politik nicht schon bald vor der Staatsschuldenkrise kapitulieren soll.

Leidtragende der bisherigen unbekümmerten Politik auf Pump ist die junge Generation, die zukünftig jeden Gestaltungsspielraum verliert. Die FDP fordert daher mehr Mut, für Zwecke der Konsolidierung öffentlicher Haushalte auch sogenannte heilige Kühe offensiv in Frage zu stellen. Die neue liberale Schuldenuhr soll als Mahnmal gegen öffentliche Verschwendungssucht dienen und Akzeptanz für Sparpakete bringen. Jeder einzelne Bürger trägt bereits heute eine Schuldenlast von rund 5.000 Euro für die Stadt Essen, von 7.500 für das Land und 12.500 Euro für den Bund. Jede Sekunde wächst dieser Schuldenberg um dreistellige Beträge neuer Schulden weiter an.