Pressemitteilungen 2019
Presse vom 30.12.2019
Vorfreude auf den Kommunalwahlerfolg
FDP startet dankbar und zuversichtlich ins neue Jahr
Die Essener FDP startet mit Dank für die zurückliegenden Erfolge des abgelaufenen Jahres und Vorfreude auf ihren Kommunalwahlerfolg 2020 ins neue Jahr. Im Herbst möchte die FDP vor Ort die Anzahl ihrer Mandate verdoppeln und weitere neue Mitstreiter für die liberale Sache gewinnen. Dafür hat sich die FDP bereits das Projekt „100 Köpfe plus“ vorgenommen: Mit mindestens 100 Persönlichkeiten als Kandidaten will die Partei stadtweit antreten, in alle Bezirksvertretungen einziehen und deutlich stärker im Stadtrat vertreten sein. Mit den Ergebnissen der Europawahl aus dem Mai 2019 wäre dieses Mindestziel erreicht.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 23.12.2019
Von Werden zum Stadtwaldplatz
FDP-Wanderfreunde treffen sich
Die Essener FDP geht dieses Jahr noch ein letztes Mal auf Wanderschaft. Der liberale Bezirksvertreter Dr. Helmut Krautschneider lädt alle interessierten Wanderfreunde zwischen den Jahren zu seinem nächsten Ausflug ein.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 22.12.2019
Klasse 10a der Albert-Einstein-Realschule besichtigt Landtag:
Witzel diskutiert mit Jugendlichen
Das Interesse von jungen Leuten an Politik zu wecken und zu fördern, ist Anliegen des Essener FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel. Daher lädt der Politiker regelmäßig Schülergruppen aus seinem Essener Wahlkreis in den nordrhein-westfälischen Landtag ein: „Hier erleben die Jugendlichen Unterricht einmal anders und bekommen einen praktischen Einblick in den politischen Alltag.“
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 17.12.2019
Aufgabenerweiterung für ZAB Essen:
Witzel unterstützt Essen als landesweites Kompetenzzentrum für Sicherheit
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel unterstützt die Planungen des Landes, die Stadt Essen verstärkt zum Kompetenzzentrum für mehr Innere Sicherheit zu entwickeln. Nach der soeben erfolgten Errichtung des Landeszentrums gegen Clankriminalität wird bald auch die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Essen um eine neue Zentralstelle erweitert, die sich landesweit um die Abschiebung straffälliger Ausländer und von Gefährdern kümmert.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 12.12.2019
Grünes Bürokratiemonster Kanal-TÜV wird abgeschafft:
Witzel verspricht Entlastung der Essener Bürger
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel kündigt das baldige Ende der verdachtsunabhängigen Dichtheitsprüfungen an privaten Kanalrohren an und verspricht sich davon eine wesentliche kostenmäßige und bürokratische Entlastung zahlreicher Haus- und Wohnungseigentümer in unserer Stadt.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 12.12.2019
Grünes Bürokratiemonster Kanal-TÜV wird abgeschafft:
Witzel verspricht Entlastung der Essener Bürger
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel kündigt das baldige Ende der verdachtsunabhängigen Dichtheitsprüfungen an privaten Kanalrohren an und verspricht sich davon eine wesentliche kostenmäßige und bürokratische Entlastung zahlreicher Haus- und Wohnungseigentümer in unserer Stadt.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 6.12.2019
Neue Perspektive für A52:
Witzel sieht sich bei Vergleichsvereinbarung bestätigt
Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel begrüßt die Vermeidung von gerichtlich angeordneten Fahrverboten für das Gebiet der Stadt Essen und die A40 durch die aktuelle Vergleichsvereinbarung von Stadt und Land mit der sogenannten Umwelthilfe als Schritt in die richtige Richtung.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 30.11.2019
Landeshaushalt 2020 kommunalfreundlich wie noch nie:
Witzel sieht zahlreiche Verbesserungen für Essen
In der Haushaltsdebatte des Landtags in dieser Plenarwoche hat der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel die zahlreichen Verbesserungen für die Kommunalfinanzen betont, von denen auch die Stadt Essen maßgeblich profitiert.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 22.11.2019
Stärkung der Essener Kitas:
Witzel erfreut über Sprachförderung und Flexibilisierungsmittel
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel unterstützt die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz), die den örtlichen Kindertagesstätten Mehreinnahmen in Millionenhöhe bescheren.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 20.11.2019
Barthel und Hollinger erfolgreich
FDP wählt Essener Kandidaten für RVR und LVR
Die FDP im Rheinland und Ruhrgebiet hat in der Essener Messe mit jeweils überzeugenden Mehrheiten soeben ihre örtlichen Kandidaten für die regionalen Vertretungen gewählt.
Der Essener Spitzenkandidat für das im Herbst 2020 neu zu wählende RVR-Ruhrparlament, Peter Barthel (65), wurde von den Delegierten mit 89% der Stimmen auf Platz 11 der Kandidatenliste gewählt. Diplom-Ingenieur Peter Barthel ist Ortsvorsitzender der Werdener FDP sowie beruflich als technischer Betriebsleiter bei den Stadtwerken tätig und verantwortet dort die umweltfreundliche, sichere und bezahlbare Energie- und Wasserversorgung.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 15.11.2019
Keine heimliche Steuererhöhung durch die Hintertür:
Witzel erwartet strikte Aufkommensneutralität bei Grundsteuerreform
Nach dem von Bundestag und Bundesrat erwartungsgemäß beschlossenen Fortbestand der Grundsteuer als wichtiger kommunaler Einnahmequelle hat Essens FDP-Landtagsabgeordneter von der Stadt eine streng aufkommensneutrale Umsetzung und deren regelmäßige Überprüfung gefordert.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 7.11.2019
Finanzmittel des Landes für Essen um 42 Millionen Euro verbessert:
Witzel unterstützt Kommunalfinanzierung 2020
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel begrüßt das neu Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 des Landes als wertvollen Beitrag zur Stärkung der Essener Stadtfinanzen. Dieses sieht einen Anstieg der Finanzmittel von bislang 616,9 auf zukünftig 658,7 Millionen Euro vor
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 4.11.2019
Sozialkosten und deren Kontrolle
FDP debattiert über Leistungsmissbrauch
Die Essener FDP lädt alle interessierten Bürger recht herzlich ein zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung über die Kosten von Sozialleistungen und Maßnahmen für eine wirksame Kontrolle des Leistungsmissbrauchs vor Ort. Sachkundige Referenten an diesem Themenabend sind der Fachbereichsleiter des Jobcenters Essen, Dietmar Gutschmidt, und Lothar Walter, Dozent der Fachhochschule des Bundes zum Recht der sozialen Sicherung.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 27.10.2019
Kein Feuerwerksverbot für Essen
FDP erwartet verantwortungsvollen Umgang mit Böllern
Die Essener FDP spricht sich in der aktuellen Debatte gegen das von der Umwelthilfe geforderte generelle Böllerverbot aus und empfiehlt stattdessen an Silvester einen verantwortungsvolleren Umgang mit Feuerwerkskörpern.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 20.10.2019
Erleichterung bei Grundsteuerfrage unangebracht:
Witzel widerspricht OB Kufen
Mit Unverständnis hat Essens FDP-Parteivorsitzender und Landtagsabgeordneter Ralf Witzel die bekundete Erleichterung von Oberbürgermeister Thomas Kufen über die Grundsteuerbeschlüsse des Deutschen Bundestages vernommen. Kufen hat diese soeben ausdrücklich begrüßt und zugleich das Land zur Eile gemahnt.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 16.10.2019
17,9 Millionen Integrationsmittel für Stadt Essen:
Witzel sieht wertvolle Unterstützung durch Integrationspauschale
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel befürwortet die kommunale Unterstützung durch das Land bei den großen Herausforderungen der Integration von Migranten vor Ort. Das Land hat soeben die Verteilung der neuen Mittel aus der Integrationspauschale für 2019 berechnet und für die Stadt Essen eine Zuweisung von 17,9 Millionen Euro ermittelt.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 15.10.2019
Brexit und mögliche Folgen
FDP debattiert über deutsch-britische Beziehungen
BREDENEY. Die Essener FDP lädt alle interessierten Bürger recht herzlich ein zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung über den möglichen Brexit und denkbare Folgen für die deutsch-britischen Beziehungen.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 15.10.2019
Gute Anregungen stets willkommen
FDP lädt Bürger zur Programmentwicklung ein
Die Essener FDP lädt alle Bürger aus der Stadt herzlich ein, sich mit eigenen politischen Anliegen bei der Erstellung des neuen liberalen Bürgerprogramms für die Kommunalwahl 2020 zu beteiligen. Gute inhaltliche Anregungen und Vorschläge nimmt der FDP-Parteivorstand noch bis Ende November entgegen.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 10.10.2019
Beteiligung an Herbstaktion der Freien Schulen:
Witzel besucht Kompetenzzentrum Zollverein von TÜV Nord Bildung
Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hat im Rahmen der Herbstaktion „Tage der Freien Schulen“ vom Verband Deutscher Privatschulen (VDP) das Essener Kompetenzzentrum des TÜV NORD Bildung auf Zollverein besucht. Dort stehen die Aus- und Weiterbildung sowie Umschulungen und Qualifizierungen im Vordergrund. Insbesondere jungen Menschen, die einen holprigen Start in das Berufsleben hatten, wird dort eine zweite Chance gegeben. So haben die Liberalen die Möglichkeit genutzt, eine besondere berufsbildende Einrichtung jenseits des Regelangebotes kennenzulernen.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 5.10.2019
Inflationsausgleich für ÖPNV-Tickets kein Skandal:
Witzel verteidigt VRR-Preisanpassung
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel verteidigt die aktuelle Fahrpreisanpassung für ÖPNV-Tickets in Höhe der Inflationsrate im VRR-Gebiet gegen deren Kritiker. Der Verkehrsverbund hat soeben beschlossen, die Ticketpreise zum Jahreswechsel turnusmäßig um 1,8% anzuheben.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 22.09.2019
Erhalt der Essener Kunstrasenplätze bis 2028:
Witzel setzt sich für Übergangsregelung ein
Der Essener FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel setzt sich mit einer langen Übergangsfrist bis mindestens zum Jahr 2028 für den weiteren Erhalt der Essener Kunstrasenplätze ein. Nach Rechtsauffassung des Landtags besteht trotz einer immer stärkeren Verbotspolitik auf europäischer Ebene ein kommunaler Anspruch auf Planungssicherheit bei Bestandsplätzen.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 19.09.2019
Ausweitung der Essener Berufseinstiegsbegleitung:
Witzel sieht Perspektive für schwächere Schüler
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel freut sich, daß das bewährte Förderinstrument der Berufseinstiegsbegleitung von Landesseite ausgeweitet wird, obwohl sich der Bund vollständig aus deren Finanzierung zurückgezogen hat. In Essen stehen künftig insgesamt 193 Plätze und damit 23 Plätze mehr als im Vorjahr zur Verfügung.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 6.09.2019
Digitalpakt bringt Essen 33 Millionen Euro:
Witzel begrüßt Beginn des digitalen Zeitalters an Schulen
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel freut sich über die neuen Fördermittel aus dem Digitalpakt, die schon in wenigen Tagen ab Mitte September beantragt werden können. Davon profitieren auch die Schulen in Essen mit einer Zuwendung von beachtlichen 32,7 Millionen Euro vor Ort.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 25.08.2019
Essen erhält deutlich mehr Kita-Mittel:
Witzel begrüßt kommunale Entlastung
Ab sofort erhalten die Kindertageseinrichtungen deutlich mehr Finanzmittel als im Kindergartenjahr zuvor. Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel begrüßt die deutlichen Verbesserungen im neuen Kindergartenjahr 2019/20, durch die allein die Essener Einrichtungen 11,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung haben.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 20.08.2019
Neues Mietrecht stoppt Investitionen
FDP erwartet Probleme für Essener Wohnungsmarkt
Die Essener FDP erwartet durch die angekündigten Neuregelungen im Mietrecht zusätzliche Probleme für den örtlichen Wohnungsmarkt.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 18.08.2019
Personalsituation bei Polizei und Schulen wird sich verbessern:
Witzel verweist auf deutlich angehobene Ausbildungskontingente
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel erwartet eine zukünftig bessere Personalausstattung bei Polizei und Schulen vor Ort, die sich aus der erkennbaren Anhebung der Ausbildungskontingente ergibt. Ab dem kommenden Jahr dürften die Erfolge des Personalaufbaus in Essen sichtbar sein. Der FDP-Parteivorsitzende reagiert damit auf Meldungen über unbesetzte Stellen nach der Sommerpause und bittet um Verständnis, wenn qualifizierte Ausbildung auch etwas Vorlaufzeit bedeute.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 8.08.2019
Stadtgrün in Dürrezeiten pflegen
FDP empfiehlt dauerhafte Baumpatenschaften
Die Essener FDP ruft alle Bürger dazu auf, bei der Wässerung des Stadtgrüns auch nach der Temperaturabkühlung nicht nachzulassen und regt dauerhafte Baumpatenschaften vor Ort an, um möglichst vielen Stadtbäumen das langfristige Überleben zu sichern. Der Erhalt der stadtnahen Vegetation sei ein sinnvoller Beitrag zu praktiziertem Umweltschutz im Wohnumfeld.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 20.07.2019
Land unterstützt Essen bei der Stadterneuerung:
Witzel begrüßt Projekte der sozialen Quartiersentwicklung
Mit dem neuen Städtebauförderprogramm unterstützt das Land die soziale Stadtentwicklung auch in diesem Jahr. FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel begrüßt die örtlichen Projekte zur Stadterneuerung, von denen Essen im Umfang von zwei Millionen Euro profitiert. Begünstigt werden insgesamt vier Vorhaben in Altenessen, im Nordviertel, in Katernberg und Essen-West.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 7.07.2019
Goetheschüler hat Schnuppermandat absolviert:
Witzel beim Jugendlandtag von Frere vertreten
Der 17-jährige Goetheschüler Paul Frere hat für drei Tage bis zu diesem Wochenende ein Schnuppermandat im Düsseldorfer Landesparlament absolviert. Im Rahmen des jährlich stattfindenden Jugendlandtags räumen die gewählten Volksvertreter ihre Plätze für Schüler, die dann die Abgeordnetenvertretung übernehmen. Der Bredeneyer Gymnasiast, der im kommenden Jahr sein Abitur anstrebt, hat dabei den Essener FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel vertreten.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 2.07.2019
Land halbiert Belastungen bei den Straßenausbaubeiträgen:
Witzel wirbt für Nutzung des Förderprogramms
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel wirbt für eine zeitnahe Anmeldung beim neuen Förderprogramm des Landes, das Bürger und Betriebe zukünftig um die Hälfte der bisherigen Straßenausbaubeiträge entlastet. Die bisherigen Anliegerbeiträge würden neu gestaffelt und die Berechnung vereinfacht.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 30.06.2019
Essener für Gründerpreis gesucht:
Witzel ermuntert Start-ups zur Bewerbung
Erfolgreiche Existenzgründer können sich ab sofort für den Gründerpreis des Landes bewerben. FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hofft aufgrund der wachsenden Gründerszene im Ruhrgebiet auch auf viele spannende Bewerbungen und ermuntert Start-ups zur Beteiligung. Mit insgesamt 60.000 Euro Preisgeld zeichnen das Wirtschaftsministerium und die NRW.BANK innovative Geschäftsideen, neuartige Produkte und Unternehmerpersönlichkeiten aus.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 22.06.2019
Grundsteuermurks rechtfertigt keinen Jubel:
Witzel antwortet OB Kufen
Mit Unverständnis hat Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel die Freude von Oberbürgermeister Thomas Kufen über die Grundsteuereinigung innerhalb der Bundesregierung vernommen. Kufen hatte diese soeben als „gute Nachricht“ bezeichnet und mit zahlreichen Erwartungen an die überregionale Politik verbunden.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 15.06.2019
7,9 Millionen Euro für Erneuerung der Essener Sportinfrastruktur:
Witzel bittet Sportvereine und ESPO um geeignete Fördervorschläge
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel ermuntert die Essener Sportvereine und den Essener Sportbund (ESPO), geeignete Fördervorschläge für das neue Modernisierungsprogramm des Landes für die Sportinfrastruktur zu prüfen und einzureichen. Für Vereine und Verbände in der Stadt Essen sind in den kommenden vier Jahren insgesamt 7,9 Millionen Euro reserviert.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 10.06.2019
Essen ist kein Notstandsgebiet:
Witzel warnt vor unnötig provozierten Fahrverboten
Die Essener FDP lehnt aktuelle Forderungen bestimmter Kreise entschieden ab, in der Stadt Essen den Klimanotstand auszurufen. Derlei Aktionismus sei entweder reine Symbolpolitik oder würde im Falle konsequenter Anwendung zu einem folgenreichen Erliegen zahlreicher Aktivitäten vor Ort führen.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 27.05.2019
Essener Resultat über Bundestrend
FDP holt vor Ort ihr historisch zweitbestes Ergebnis
Die Essener FDP hat am Wahlsonntag mit stadtweit 6,4% dank eines Zugewinns von 2,6 Prozentpunkten ihr historisch zweitbestes Wahlergebnis bei einer Europawahl geholt. Sie liegt damit einen Prozentpunkt über dem bundesweiten Gesamtergebnis der Liberalen.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 24.05.2019
Zukunftsweisende Modernisierung von Sportstätten bis 2022:
Witzel verweist auf Förderprogramm
Zu den Eckpunkten des neuen Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ des Landes erklärt der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel:
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 19.05.2019
Schulpsychologischer Dienst wird gestärkt
Witzel begrüßt Aktionsplan gegen schulische Gewalt und Diskriminierung
Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hat den neuen Aktionsplan des Landes gegen Gewalt und Diskriminierung an Schulen ausdrücklich begrüßt. Mit den darin enthaltenen Maßnahmen unterstützt und verbessert das Schulministerium die Präventionsarbeit der Schulen und die Bedingungen für ein respektvolles Miteinander.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 14.05.2019
Diskussion mit der Polizeigewerkschaft
FDP debattiert Herausforderungen für Innere Sicherheit
BREDENEY. Die Essener FDP lädt alle interessierten Bürger recht herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung über die zukünftigen Herausforderungen für die Innere Sicherheit mit dem Essener Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Heiko Müller, ein. Thematisch reicht die Debatte von Fragen der Kriminalitätsbekämpfung bis hin zu neuen Aufgaben bei der Ergreifung gewaltbereiter Extremisten oder der Bekämpfung der immer stärker auftretenden Clankriminalität im Ruhrgebiet.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 10.05.2019
Knotenpunkt Berthold-Beitz-Boulevard wird modernisiert:
Witzel begrüßt Fortentwicklung der örtlichen Straßeninfrastruktur
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel begrüßt die Berücksichtigung der Stadt Essen beim landesweiten Fördervorhaben für den kommunalen Straßenbau 2019 mit einem Großprojekt. Das Land beteiligt sich mit 3,9 Millionen Euro an der insgesamt 5,8 Millionen Euro teuren Modernisierung des Knotenpunkts rund um den Berthold-Beitz-Boulevard.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 1.05.2019
Nachbesserungen im Regionalplan zwingend:
Witzel befürchtet unnötige Entwicklungsblockade
Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel setzt sich beim Regionalverband Ruhr für eine Überarbeitung des jetzigen Regionalplans ein, da dieser insbesondere für die Stadt Essen ein viel zu geringes Potential für die Erschließung neuer Siedlungsbereiche vorsehe.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 26.04.2019
Agenda der Fleißigen in Europa
FDP-Bundestagsabgeordneter Marco Buschmann referiert
Die FDP Bredeney lädt alle interessierten Bürger recht herzlich zu einer Dialogveranstaltung mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Marco Buschmann MdB ein. Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete spricht zum Thema „Agenda der Fleißigen in Europa“ und steht ferner auch für alle aktuellen Fragen zur Bundespolitik gern zur Verfügung.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 22.04.2019
Öffentliche Straßen und Plätze sind keine rechtsfreien Räume:
Witzel erwartet mehr Rücksichtnahme im Zusammenleben
Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel appelliert angesichts der jüngsten Vorfälle von privatem Fehlverhalten in der Stadt Essen an eine deutlich größere Rücksichtnahme im gegenseitigen Zusammenleben vor Ort.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 20.04.2019
Europatalk mit NRW-Spitzenkandidat
FDP veranstaltet generationenübergreifenden Dialog
Die Essener FDP lädt alle interessierten Bürger recht herzlich zu eine generationenübergreifenden Talkrunde zur aktuellen Europapolitik ein. Der junge Europaspitzenkandidat der nordrhein-westfälischen FDP Moritz Körner (28) diskutiert mit dem lebenserfahrenen Essener Kandidaten Hagen Schulz-Thomale (76) über die unterschiedlichen Perspektiven und Erwartungen der jeweiligen Generationen im Kontext der bevorstehenden Europawahl im Mai.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 11.04.2019
Mronz stellt Olympiabewerbung vor
FDP debattiert Konzept für Rhein Ruhr City 2032
Die Essener FDP lädt alle interessierten Bürger recht herzlich zu einer Informationsveranstaltung zu den Chancen einer Olympiabewerbung im Ruhrgebiet ein.
Der bekannte Gründer der Rhein Ruhr City 2032-Initiative für eine Bewerbung unserer Region zur Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele, Sportmanager Michael Mronz, präsentiert sein Planungskonzept und debattiert darüber mit interessierten Gästen. Vortrag und Diskussion finden statt am Montag, 15. April 2019, um 19:00 Uhr, im Mintrops Stadthotel Margarethenhöhe an der Steilen Straße 46.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 1.04.2019
Bewerber für den Jugendlandtag 2019 gesucht:
Witzel vergibt dreitägiges Schnuppermandat
Für das Jahr 2019 sucht der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel wieder einen politisch interessierten Jugendlichen aus seiner Heimatstadt Essen für ein befristetes Schnuppermandat. In der Zeit vom 4. bis 6. Juli 2019 übergibt er für drei Tage sein Landtagsmandat an einen jungen Menschen im Alter von 16 bis 20 Jahren, damit dieser die Arbeit eines Landtagsabgeordneten sowie die Abläufe des Landesparlamentes hautnah kennenlernt.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 29.03.2019
Keine Änderung beim Einschulungsstichtag:
Witzel bezweifelt Sinnhaftigkeit einer späteren Einschulung
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel bezweifelt die Sinnhaftigkeit einer generell späteren Einschulung bei Grundschulkindern. In Essen haben in den letzten Wochen verschiedene Eltern beim Land Petitionen für einen späteren Einschulungsbeginn eingereicht, um den Einschulungsstichtag vom 30. September auf den 30. Juni vorzuziehen.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 20.03.2019
Bund zündelt bei Flüchtlingspolitik
FDP warnt vor Kahlschlag
Die Essener FDP warnt vor den Plänen der Bundesregierung, die Beteiligung an den Flüchtlingsausgaben von Stadt und Land deutlich zurückzufahren. Zu der beabsichtigten Kürzung der Migrationslasten des Bundes von aktuell 4,7 auf zukünftig nur noch 1,3 Milliarden Euro erklären FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL und Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß gemeinsam:
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 18.03.2019
Sinnloser Rechtsstreit endlich beendet:
Witzel begrüßt Einlenken des Landes bei Beitz-Villa
Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hat die aktuelle Entscheidung des Landes ausdrücklich begrüßt, den bisherigen Widerstand gegen eine Nachnutzung des Grundstücks der heutigen Beitz-Villa aufzugeben. Das Land hat im Rechtsstreit mit der Stadt Essen und dem Eigentümer soeben eingelenkt und seine Berufung gegen eine neue Bebauung zurückgezogen.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 15.03.2019
Essener Schüler profitieren vom Digitalpakt Schule:
Witzel sieht auch Stadt Essen in der Verantwortung
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel begrüßt die aktuelle Entscheidung des Bundesrates, der den Digitalpakt Schule durch eine Verfassungsänderung möglich gemacht hat. Damit werden Fördermittel für die bessere Ausstattung der Schulen vor Ort mit digitaler Technik bereitgestellt.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 25.02.2019
Deutliche Mehrheit für Parkerlaubnis
FDP bedauert verfehltes Beteiligungsquorum
Die Essener FDP als Mitinitiator des Bürgerentscheids in Kupferdreh für eine vorübergehende Parkerlaubnis auf dem Marktplatz an Nicht-Markttagen dankt allen Abstimmungsteilnehmern der Ruhrhalbinsel für ihr deutliches 70%-Votum für den von den Liberalen unterstützten Lösungsvorschlag und bedauert daher das knapp verfehlte Quorum für die rechtliche Bindungswirkung der Abstimmung.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 19.02.2019
Abgeordneter Ralf Witzel im Dialog
FDP Werden lädt zur Bürgersprechstunde
Der FDP-Ortsverband Werden, Heidhausen und Fischlaken lädt alle interessierten Bürger recht herzlich zu einer Bürgersprechstunde mit dem Essener Landtagsabgeordneten Ralf Witzel ein, bei der alle aktuellen Fragen zur kommunalen oder Landespolitik erörtert werden können.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 14.02.2019
Atempause bei Fahrverboten nutzen:
Witzel warnt vor zu großer Euphorie
Die Stadt Essen und das Land dürften eine Atempause bei den drohenden Fahrverboten auf innerstädtischen Straßen und der A 40 erhalten, da die EU-Kommission soeben signalisiert hat, im nationalen Bundesimmissionsschutzgesetz könnten Neuregelungen getroffen werden, die Fahrverbote als härteste Sanktion zukünftig erst ab Jahresmittelwerten von 50 Mikrogramm Stickoxid (statt einem Schwellenwert von bislang 40) als verhältnismäßig vorgeben.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 11.02.2019
Dialog mit Familienpolitiker Hafke
FDP informiert über Kinderbildungsgesetz
Die Essener FDP lädt alle interessierten Bürger recht herzlich ein zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung zum neuen Kinderbildungsgesetz. Gastredner ist Landtagsabgeordneter Marcel Hafke, Sprecher der FDP für Kinder, Jugend und Familie.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 10.02.2019
Keine Unterrichtsbefreiung für Schülerprotest:
Witzel erwartet ehrliches gesellschaftliches Engagement in der Freizeit
Die sogenannten Freitagsdemonstrationen einiger weniger Schüler in Essen hält die FDP in Übereinstimmung mit dem Schulministerium für keinen legitimen Grund zur Unterrichtsbefreiung. Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel geht davon aus, daß betroffene Schulen die für den Schülerprotest leider versäumten Unterrichtsstunden korrekt als unentschuldigte Fehlzeiten dokumentieren.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 1.02.2019
Gustav-Heinemann-Gesamtschule wird erste Talentschule in Essen:
Witzel begrüßt Schulversuch als Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit
Die Landesregierung hat soeben in Düsseldorf die erste Tranche der Talentschulen für Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Eine von Schulministerin Yvonne Gebauer eingesetzte unabhängige Expertenjury hat in einem ersten Schritt aus 149 Bewerbungen aus ganz NRW 35 Schulen ausgesucht, die künftig speziell als Talentschulen gefördert werden. Mit dabei ist auch die Essener Gustav-Heinemann-Gesamtschule.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 24.01.2019
Moratorium für absurde Stickoxidvorgaben:
Witzel kritisiert ungenügende Herleitung der Grenzwerte
Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel fordert eine Aussetzung aller bestehenden und angedachten Fahrverbote in Essen, bis der fundamentale Expertenstreit zur Angemessenheit und Sinnhaftigkeit der heutigen Grenzwerte abschießend fachlich geklärt ist. Die FDP kritisiert insbesondere die zweifelhafte Herleitung der Stickoxidvorgaben, auf deren Basis bereits ab dem Jahr 2019 zahlreiche Dieselfahrverbote für die Stadt und das Ruhrgebiet gerichtlich ausgesprochen worden sind.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse von 20.01.2019
Fusion der Warenhauszentralen Karstadt und Kaufhof:
Witzel wirbt für gemeinsamen Standort Essen
Nach der beschlossenen Fusion der Warenhauskonzerne Karstadt und Galeria Kaufhof soll gemäß Verlautbarungen in der kommenden Woche eine Entscheidung über den neuen Sitz der gemeinsamen Unternehmenszentrale gefällt werden. Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel wirbt für den Standort Essen und benennt seinerseits Gründe für den Verbleib im Ruhrgebiet.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 11.01.2019
FDP-Bezirksvertreter Klein entzürnt über SPD-Aussage
Klein: Bürgerentscheide benötigen inhaltliche Auseinandersetzung
Der FDP-Bezirksvertreter auf der Ruhrhalbinsel, Jürgen Klein, ist maßlos verärgert über eine auf Radio Essen verbreitete Aussage der örtlichen SPD.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 8.01.2019
Meilenstein für Qualität der frühkindlichen Bildung:
Witzel erwartet Essener Platzausbau und Flexibilität
Das Land hat soeben einen Pakt für Kinder und Familien geschmiedet, um für eine auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten sowie Qualitätssteigerungen beim Angebot zu sorgen. Ab dem Jahr 2020 erfolgen landesweit zusätzliche Ausgaben von rund 1,3 Milliarden Euro jährlich.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
Presse vom 5.01.2019
Essener Finanzkraft steigt 2019 um fast 92 Millionen:
Witzel sieht deutliche Verbesserung durch Landeszuweisung
Die Haushaltslage der Stadt Essen wird sich im neuen Jahr nach Modellrechnungen erheblich verbessern. Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel weist auf die aktuelle Prognose des Landes hin, nach der sich 2019 vor Ort eine gegenüber dem Vorjahr um 91,7 Millionen Euro erhöhte Einnahmeerwartung ergibt. Witzel sieht dadurch gute Chancen, daß die Stadt im Jahr 2019 ihre Finanzlage erkennbar verbessern kann. Die Berechnungen nehmen einen Zuwachs der kommunalen Steuerkraft von bislang 699 Mio. (2018) auf 785 Mio. Euro in 2019 an, also einen Anstieg um beachtliche 86 Millionen (+12,3%). Obwohl derartige Steigerungsraten üblicherweise im kommunalen Finanzausgleich zu geringeren Landeszuweisungen in Essen führen müßten, ist dies bei dem neuen Verteilungsschlüssel des Landes für die Kommunalfinanzen nicht der Fall. Unsere Stadt erhält trotz des erheblichen Zuwachses bei der eigenen Steuerkraft auch von Landesseite noch Zuweisungen in Höhe von 570 Millionen Euro, immerhin rund 6 Millionen mehr als im Vorjahr 2018.
+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +
