FDP Essen

Aktuelles

Grußwort des Essener Parteivorsitzenden

Bürgerengagement – Jetzt erst recht


Liebe Essener Bürger!

Herzlich willkommen auf der Internetseite der Essener FDP. Wir freuen uns, daß Sie den Weg zu uns gefunden haben und sich über uns und unsere Aktivitäten vor Ort informieren möchten.

Die Essener FDP ist die Partei des mündigen Bürgers und kümmert sich mit elf Mandatsträgern um die Anliegen aus der Essener Bevölkerung, im Landtag und in der Stadtpolitik mehr Marktwirtschaft, Freiheit und Leistung zur Geltung zu bringen und dafür Verbote, Umverteilung und Bürokratie abzubauen. Wir stehen zu unseren Grundsätzen eines selbstbestimmten Lebens, auch wenn diese Haltung derzeit leider nicht dem Mainstream entspricht. Wir wollen daher mit unserem Einsatz für mehr individuelle Eigenverantwortung und weniger staatliche Bevormundung wieder eine größere Zustimmung erlangen.


An diesen Zielsetzungen arbeiten wir vor Ort bereits beständig seit 70 Jahren. Im Frühjahr 1946 ist die Essener FDP gegründet worden und fühlt sich seither den Bürgern verpflichtet, die sich mehr Selbstbestimmung wünschen, eigene Aufstiegsperspektiven erarbeiten wollen und sich klar zu einem starken Rechtsstaat bekennen.















An unserem Leitbild für eine moderne Gesellschaft arbeitet in der Zeit bis 2020 auch unsere FDP-Ratsfraktion: Unsere erfahrenen Ratsherren Hans-Peter Schöneweiß, Klaus Budde, Andreas Hellmann und Peter Lotz sind in allen Belangen verläßliche Ansprechpartner für die Essener Bürger. Gleichermaßen gilt dies für unsere Bezirksvertreter Dr. Helmut Krautschneider (Mitte), Falk Grünebaum (Süd), Anja Lotz (Borbeck), Eduard Schreyer (Ost), Jürgen Klein (Ruhrhalbinsel) sowie Hans-Joachim von Hesler-Wirtz (Bredeney, Kettwig, Werden).

In unserem Bürgerprogramm zur Kommunalwahl 2014 haben wir unsere politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre festgelegt, an denen sich unsere politische Arbeit orientieren wird. Unser oberstes Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt für die Stadt Essen, um handlungsfähig zu bleiben und Essen aktiv gestalten zu können. Durch eine seriöse Haushaltspolitik, stabile Gebühren- und Steuersätze, verbunden mit einer attraktiven Stadtentwicklung bei Industrie, Gewerbe und Wohnangeboten werden wir unsere Stadt voranbringen.

Ein weiteres Kernthema unserer örtlichen Arbeit sind bessere Bildungs- und Betreuungsangebote, die flexibel und von hoher pädagogischer Qualität sind. Auch auf dem Feld der Sicherheit und Ordnung wird ein Schwerpunkt unserer Arbeit liegen. Sich in der Stadt, in der man lebt, sicher zu fühlen, ist ein wesentlicher Bestandteil von Lebensqualität. Den Herausforderungen des demographischen Wandels, den wir als Chance begreifen, stellen wir uns.

Einzelheiten zu unseren Politikschwerpunkten können Sie im Bürgerprogramm 2014 nachlesen. Sollten sich daraus oder allgemein Fragen oder Anregungen zu unseren Aktivitäten ergeben, nehmen Sie gerne auch persönlich Kontakt zu uns auf.

Gerne stehen Ihnen die Mitglieder des Parteivorstandes sowie der Vorstände in Ihrem Stadtteil für persönliche Gespräche zur Verfügung. Wir freuen uns auch, Sie bei einer unserer Veranstaltungen als Gast begrüßen zu können.

Herzlichst Ihr

Unterschrift

Ralf Witzel MdL,
Vorsitzender der Essener FDP










Politik braucht vor allem gesunden Menschenverstand:

FDP warnt vor Akademisierungstrend aller Lebensbereiche

Die Essener FDP wirbt angesichts der aktuellen Debatte über frisierte Politikerbiografien für einen wertschätzenderen Umgang mit der Vielfalt von Berufsverläufen, Persönlichkeitsprofilen und Lebensentwürfen.

FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel warnt vor einem in unserer Gesellschaft zunehmend um sich greifenden und oft falsch verstandenen Akademisierungswahn aller Lebensbereiche: „Wir brauchen eine insgesamt größere Anerkennung für leistungsbereite und engagierte Menschen in unserer Gesellschaft. Leistung darf dabei nicht gleichgesetzt werden mit einem universitären Abschluß. Auch der Handwerksmeister und Startup-Unternehmer sowie die alleinerziehende Mutter können natürlich ohne einen akademischen Hintergrund einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft erbringen und machen das in zahlreichen Fällen. Dies gilt ausdrücklich ebenso für politisches und gesellschaftliches Engagement. Wir brauchen für gute und engagierte Mandatsträger insbesondere einen gesunden Menschenverstand. Der solide Handwerker, der harte und ehrliche Arbeit praktiziert, einen Betrieb führt und junge Menschen ausbildet, ist in politischen Funktionen oft eine größere Bereicherung als derjenige, der 20 Semester Soziologie studiert hat und sich daher debattenfest in allen ideologischen Schützengräben fühlt.“

Die Essener FDP ermuntert ausdrücklich Menschen mit vielfältigen beruflichen Erfahrungen und unterschiedlichen Biografien zu einem Parteibeitritt, politischem Engagement und Verantwortungsübernahme.

Unerfreuliche Faktenlage bei Schulsituation in Essen:

Witzel fordert sofortiges Ende der Bevorzugung von Gesamtschulen

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel fordert die Landesregierung auf, endlich die einseitige Bevorzugung der Gesamtschulen bei der Zuweisung von Lehrerstellen und damit auch bei der Größe von Schulklassen zu beenden. Anlaß sind die aktuellen Schuldaten für die Stadt, die der FDP-Politiker wie bereits in den Vorjahren bei der Schulministerin angefordert und präzise ausgewertet hat.

„Die Fakten offenbaren die politisch leider gewollte Benachteiligung der Realschulen, die personell deutlich schlechter ausgestattet sind als Gesamtschulen und auch als Gymnasien“, kritisiert Witzel. Während an Gesamtschulen stadtweit rund 19 Vollzeitlehrer mehr unterrichten als der gesetzliche Bedarf vorsieht, sind die Realschulen mit immerhin zwölf Vollzeitstellen unterversorgt. Dieser bekannte Trend hat sich im Laufe eines Jahres noch einmal verstärkt: Die Überausstattung der Gesamtschulen ist um vier weitere Stellen angewachsen, den Realschulen fehlen noch einmal zusätzlich zwei Stellen mehr als im Vorjahr. Auch an den Gymnasien hat sich die Lage wieder verschlechtert, dort fehlen rechnerisch zwei Vollzeitstellen, während es vor einem Jahr immerhin noch einen Überhang gab. Witzel gibt zu bedenken, daß es in den weiterführenden Schulen in Essen insgesamt also genügend Vollzeitstellen gibt, diese aber unfair verteilt werden. Über die Lehrerzuweisung an Förderschulen ist Witzel besonders erschreckt, denen fehlen rund 32 Vollzeitstellen in Essen für die besonders herausfordernde soziale Aufgabe, behinderten oder verhaltensauffälligen Kindern bessere Perspektiven zu vermitteln.

„Über diese ungerechte Personalausstattung und damit Rahmenbedingungen für die schulische Arbeit wird das Schulwahlverhalten beeinflußt. Solange Gesamtschulen in Essen weiter derart privilegiert werden, darf sich niemand über die auch auf diesem Wege künstlich produzierte Nachfrage nach Schulplätzen wundern.“

Die Unterversorgung von Realschulen und Förderschulen ist in der schulischen Praxis umso relevanter, da diese bereits die Regelbesetzung betrifft. Längere Krankenausfälle von Lehrern beispielsweise sind dabei noch gar nicht berücksichtigt, solange eine Planstelle formal besetzt ist.

Die Benachteiligung der Realschulen drückt sich auch in den Überschreitungen der gesetzlich festgelegten sogenannten Bandbreiten bei der Klassenbildung aus, bei denen die Realschulen mit 49 Klassen (19,4%) ebenfalls das traurige Schlußlicht bilden. Von der Überschreitung sind 43 Gymnasialklassen (14%) und 28 Klassen (11,2%) an Gesamtschulen betroffen. 69 Realschulklassen (27,3%) und 58 Gymnasialklassen (18,8%) sind in Essen 30 oder mehr Schüler stark.

Countdown für 2017 läuft:

Essener Landtagskandidaten starten Wahlkampfplanung

Ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl, die am Muttertag, 14. Mai 2017, stattfinden wird, sind die vier Essener Landtagskandidaten zum erstenmal zusammengetroffen, um mit den Vorbereitungen für die besonders bedeutsame nächste Landtagswahl zu beginnen. Dem Urnengang kommt eine Schlüsselstellung zu, da dies zusätzlich zur notwendigen Ablösung der rückwärtsgewandten rot/grünen Landespolitik die letzte deutsche Parlamentswahl vor der dann vier Monate später stattfindenden Bundestagswahl ist, bei der die FDP unbedingt für ihre weitere Bedeutung und Wahrnehmung ihre Rückkehr ins nationale Parlament schaffen muß.

Hoch motiviert für diesen erhofften Doppelschlag der Ablösung von Rot/grün im Land und der Erarbeitung einer erfolgsversprechenden Ausgangslage für die Bundestagswahl wollen die vier örtlichen Kandidaten Klaus Gräber (WK 65, Nord), Eduard Schreyer (WK 66, Ost), Martin Weber (WK 67, West) und Ralf Witzel (WK 68, Süd) die besondere Herausforderung dieses Projektes in Angriff nehmen.



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